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31. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch - Kurzprotokoll

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Gremien Ortsgemeinderat Hambuch
Ortsgemeinde Hambuch
Status öffentlich/nichtöffentlich
Sitzung 31. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch
Sitzung am
06.09.2022
Sitzungsort Probstei
Sitzungsbeginn 19:06 Uhr
Sitzungsende 20:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hinter der Kirche“

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hinter der Kirche“ zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit einer Traufhöhe von 6,60 m auf dem Grundstück Gemarkung Hambuch, Flur 6 Nr. 68/14 zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 6 Nr. 63, Flur 10 Nr. 129 und Flur 10 Nr. 147 teilweise

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt die Satzung über die Aufhebung der Wirtschaftswege Gemarkung Hambuch Flur 6 Nr. 63, Flur 10 Nr. 129 und Flur 10 Nr. 147 teilweise.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über eine Herstellung eines Strom- und Wasseranschlusses auf dem naturnahen Spielplatz Ortsgemeinde Hambuch

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, den Auftrag für den Stromanschluss des naturnahen Spielplatzes an die Westnetz GmbH und den Auftrag für den Wasseranschluss des naturnahen Spielplatzes an die Kreiswerke Cochem-Zell zu vergeben.

Des Weiteren beschließt der Ortsgemeinderat Hambuch, bei der Buchungsstelle 3.6.6.3.523110 – Unterhaltung Spielplatz – einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 3.000,00 €. Die Deckung der Kosten erfolgt über die Buchungsstelle 5.4.1/523380 – Unterhaltung Gemeindestraßen -.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat eine Personalentscheidung getroffen.

Vertragsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat in einer Vertragsangelegenheit bezüglich eines Wegerechtes einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Hambuch, 07.09.2022
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister