45. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch – Kurzprotokoll

Tagesordnung:

Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Hambuch

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, für die Ratsmitglieder sowie den/die Ortsbürgermeister/in Tablets für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen und damit ab der Kommunalwahl 2024 die Ratsarbeit ausschließlich in digitaler Form durchzuführen. Im Haushaltsplan 2024 werden entsprechende Mittel für die Beschaffung eines Apple iPads mit Pencil und Hülle für die Ratsmitglieder sowie eines Apple iPads Pro mit Pencil und Hülle für den/die Ortsbürgermeisterin vorgesehen. Nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung aus dem Rahmenvertrag des LDI des Landes Rheinland-Pfalz vorzunehmen.“

Abstimmungsergebnis: 9 Nein-Stimmen.

Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), Landesverband RLP e.V., Kirchenstraße 13, 67823 Obermoschel, für die Anpflanzung von Bäumen

„Der Ortsgemeinderat Hambuch stimmt der Entgegennahme der Spende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), 67823 Obermoschel, in Höhe von 1.800,00 Euro – zweckgebunden für die Anpflanzung von Bäumen und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags für die Sanierung der Toilettenanlage im Nebengebäude des Kindergartens Hambuch

Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt den Auftrag für die Sanierung der Toilettenanlage im Nebengebäude des Kindergartens Hambuch an die Fa. Metallbau Bretz Energie- und Gebäudetechnik e. K. aus 56759 Kaisersesch mit einer Auftragssumme von voraussichtlich 2.975,00 € -brutto- zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt die Einführung sowie die Auftragsvergabe eines elektronischen Abrechnungssystems für die Mittagsverpflegung in den teilnehmenden Einrichtungen.

Pachtangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Hambuch, 12.12.2023
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister