18. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch – Kurzprotokoll

Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation und der anhaltend bedenklichen Infektionslage wurde die Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch als Video- und Telefonkonferenz gemäß § 35 Abs. 3 GemO durchgeführt.

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens zu einem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Gemarkung Hambuch, Flur 8, Flurstück 481 und Flur 9, Flurstücke 30/1 und 31

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt in Abänderung des zuletzt gefassten Beschlusses vom 01.02.2021, zu dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Gemarkung Hambuch Flur 8 Nr. 481 und Flur 9 Nr. 31 das gemeindlichen Einvernehmen zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Nein-Stimmen.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm ‚Wiederbelebung der Ortsmitte‘ für die Durchführung einer Kernsanierung am Wohnhaus Hauptstr. 8, Flur 10, Flurstück Nr. 59

„Der Ortsgemeinderat Hambuch hat einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2020 nach 2021

„Der Ortsgemeinderat beschließt, die aufgeführten Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat beschlossen den Auftrag für die Durchführung eines Nachweises der Kampfmittelfreiheit zur Erschließung des Neubaugebietes „Hinter der Kirche“ an die Fa. Kampfmittelortung Welker GmbH aus 55606 Kim, zu vergeben.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Vertragsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat über eine Vertragsangelegenheit beraten.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat beschlossen, den Auftrag für die Regenerationsarbeiten auf dem Sportplatz an die Firma EUROGREEN GmbH, 56270 Rosenheim zu vergeben.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Hambuch, 05.05.2021
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister

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