44. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch – Kurzprotokoll

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich ‚Hinter den Bungerten/Berzelhäg‘ (südwestlich der bestehenden Wohnbebauung Hainbuchenstr. 1 – 19) nach dem sog. Regelverfahren

Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „Hinter den Bungerten/Berzelhäg (südwestlich der bestehenden Wohnbebauung Hainbuchenstr. 1 – 19)“. Die Aufstellung der Planung soll in dem sog. Regelverfahren erfolgen. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem der Niederschrift zur heutigen Sitzung beigefügten Plan.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm ‚Wiederbelebung der Ortsmitte‘ für die Durchführung einer Kernsanierung am Wohnhaus in der Gemarkung Hambuch, Flur 10, Flurstück 68/1

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Hambuch
   und
2. die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

1. „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt.Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
2. „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, 56759 Kaisersesch, für den Jugendraum Hambuch

Der Ortsgemeinderat Hambuch stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, 56759 Kaisersesch, aus dem Crowdfunding-Projekt „Viele schaffen mehr“, in Höhe von 1.220,00 € – zweckgebunden für den Jugendraum Hambuch und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Hambuch hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Hinter den Bungerten/Berzelhäg“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, erteilt.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Hambuch, 15.11.2023
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister