40. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch - Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat Hambuch Ortsgemeinde Hambuch |
| Status | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung | 40. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch |
| Sitzung am |
03.07.2023 |
| Sitzungsort | Probstei |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 22:05 Uhr |
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung von Gemeindestraßen
Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
- Flur 6 Nr. 68/7 teilweise (Vor Ried)
-
- Flur 6 Nr. 68/7 teilweise, Flur 6 Nr. 84 teilweise, Flur 10 Nr. 115/1 teilweise, Flur 10 Nr. 118 teilweise und Flur 10 Nr. 119 teilweise (In der Helt)
- Flur 6 Nr. 68/7 teilweise (Stichstraße In der Helt)
Die Nutzung des Teilbereichs zwischen den Baugrundstücken Flur 6 Nr. 68/11 und Nr. 68/12 sowie des Teilbereichs zwischen den Baugrundstücken Flur 6 Nr. 68/3 und Nr. 68/20 wird auf den Fußgänger- und Radverkehr beschränkt. Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses „Probstei“ in Hambuch
„Der Ortsgemeinderat Hambuch hat den Entwurf der 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses „Probstei“ als Satzung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über eine bleibende Gedenkstätte für Pastor Karl Stein
„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt dem Antrag für eine bleibende Gedenkstätte von Pastor Karl Stein zuzustimmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Hambuch hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Hambuch hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Hambuch, 04.07.2023
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister