34. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch – Kurzprotokoll

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über das fortgeschriebene Dorfentwicklungskonzept der Ortsgemeinde Hambuch

„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, dem Entwurf zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes einschließlich dem Maßnahmenkatalog mit Prioritätenliste zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Hambuch und
2. die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

b)

„Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Hambuch, 11.01.2023
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister

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