1. Umlaufverfahren des Ortsgemeinderates Hambuch - Kurzprotokoll
Gremien | Ortsgemeinderat Hambuch Ortsgemeinde Hambuch |
Status | öffentlich/nichtöffentlich |
Sitzung | 1. Umlaufverfahren des Ortsgemeinderates |
Abstimmungszeitraum | 26.01.2021, 14:00 Uhr bis 01.02.2021, 14:00 Uhr |
Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation und der anhaltend bedenklichen Infektionslage wurden die nachfolgenden Beschlüsse in einem elektronischen Umlaufverfahren nach § 35 Abs. 3 Gemeindeordnung gefasst:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens zu einem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Gemarkung Hambuch, Flur 8, Flurstück 481 und Flur 9, Flurstücke 30/1 und 31 „Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt aufgrund der neuen Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und in Abänderung des Beschlusses vom 07.07.2020 zu dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf den Grundstücken Gemarkung Hambuch Flur 8 Nr. 481 und Flur 9, Nr. 30/1 und 31 das gemeindlichen Einvernehmen zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 13 Neinstimmen.
Zuschussangelegenheit
„Der Ortsgemeinderat Hambuch hat einem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zugestimmt. “
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.
Hambuch, 02.02.2021
Matthias Hetger, Ortsbürgermeister